Wahlbeteiligung in Corona-Zeiten

Freie Wähler Rodgau hoffen auf gute Beteiligung bei der Kommunalwahl am 14.03.2021

Bei den letzten Kommunalwahlen waren deutlich mehr als die Hälfte aller stimmberechtigten Bürgerinnen und Bürger Rodgaus nicht willens, ihr wichtigstes Recht in der Demokratie in Anspruch zu nehmen. Seitens der Bundesparteien gibt es dazu nur Ratlosigkeit oder die Ausflucht, das Wahlsystem mit Kumulieren und Panaschieren samt den – in Rodgau und im Kreis Offenbach – großformatigen Wahlzetteln sei dafür verantwortlich. Nach Ansicht der Freien Wähler Rodgau ist letzteres eine besonders bequeme, aber auch besonders irreführende Antwort auf eine Entwicklung, die der Legitimität der politischen Vertretung des Volkes in den Parlamenten alles andere als zuträglich ist.

Für die Kommunalwahl im Jahr 2021 kommt noch erschwerend hinzu, dass es wenige bis keine Informationsstände sowie Gespräche zwischen den Bürgern und den politischen Verantwortlichen wegen der Pandemie geben wird. Die Freien Wähler Rodgau fragen sich, ob diese Wahl als Tiefpunkt der Wahlbeteiligung in die Geschichte eingehen wird.

Die Wahl im Jahr 2016 war in Rodgau die vierte Kommunalwahl ohne Fünf-Prozent-Hürde sowie der Möglichkeit für die Wähler, Kandidaten auf den Listen zu stärken oder zu streichen und auch der Möglichkeit, Stimmen auf Kandidaten verschiedener Listen zu verteilen. Für viele Wähler war das geltende Wahlsystem also keineswegs neu. Komplizierter als eine Gebrauchsanweisung für ein beliebiges Elektrogerät ist es gewiss auch nicht. Und wer sich nicht der Hektik eines Wahllokals aussetzen wollte, konnte über Briefwahl daheim in aller Ruhe die Möglichkeiten des Wahlsystems ausloten. Ferner hat es an Hilfen zum Verständnis und richtigen Gebrauch des Kumulierens und Panaschierens nicht gefehlt. Auch hatten fast alle angetretenen Gruppierungen diese Informationen auf ihren Internetauftritten und in Gesprächen dem Wähler überbracht. Diese Gespräche wird es für die Kommunalwahl 2021 in dieser Breite nicht mehr geben.

Doch ein perfektes System kann es nun einmal nicht geben, wohl aber Erklärungen für die hohe Wahlabstinenz. Eine ganz wichtige Erklärung ist: Viele Menschen sind von den etablierten Parteien enttäuscht, die mit vollmundigen Wahlaussagen die Wählerstimmen eingesammelt haben und nach der Wahl nichts bewegt haben. Bei der nächsten Wahl wenden genau diese Wähler sich den Rechts- oder Linksextremen zu. Auch vermissen die Wähler die Möglichkeit, dass sie mit ihren Stimmen irgendeinen realen Einfluss auf wichtige Entscheidungen haben, die ihr Leben vor Ort spürbar bestimmen. Es gibt zwar in Rodgau recht gute Ansätze aber wir sind längst nicht am Ziel. Der Bürger sollte noch mehr eingebunden werden. Dazu ist es auch wichtig, dass sich die Bürger auch einbinden lassen. Bürgerinitiativen, die gleich auf Konfrontation gehen, machen das Miteinander sehr schwer. Miteinander kommunizieren, bedeutet auch zuhören zu können.

Die Freien Wähler Rodgau möchten mit dieser Pressemitteilung erreichen, einen Denkprozess in Gang zu setzten, der ein Miteinander und kein Gegeneinander im Sinne der Demokratie fordert. Auch ein „von oben herab“ regieren ist nicht mehr zeitgemäß.
Wer ehrlich die niedrige Wahlbeteiligung verbessern will, wird an der Realisierung dieses Vorschlags nicht vorbeikommen.